Der Bund, der Senat von Berlin und das Land Brandenburg haben bei der Konversion von ehemaligen Militärstandorten in den letzten Jahren erhebliche Erfolge erzielt.
So übertrug der Bund am 1. Juli 1994 im Rahmen eines gemeinsamen Verwaltungsabkommens dem Land Brandenburg unentgeltlich rund 93.000 Hektar, die ehemals von den russischen Streitkräften genutzt wurden. Auf Grundlage des am 18. Mai 1994 verabschiedeten WGT Gesetztes wurden die Flächen als Sondervermögen der eigens dafür gegründeten Brandenburgischen Boden Gesellschaft für Grundstücksverwaltung und -verwertung mbH zur treuhänderischen Sicherung, Sanierung, Entwicklung und Verwertung übergeben. Durch gezielte Konversionsvorhaben konnten so komplette ehemalige Kasernenstandorte in eine neue Nutzungen überführt, kontaminierte Böden saniert und Flächen dauerhaft entsiegelt werden. Dabei wurden Wohnraum und Arbeitsplätze geschaffen sowie durch eine zivile Nachnutzung der ehemaligen Militärstandorte der Flächenverbrauch erheblich eingeschränkt. Viele ehemalige militärische Flächen dienen nunmehr dem Naturschutz, wie zum Beispiel der Naturpark in der Nuthe-Nieplitz-Niederung oder die Döberitzer Heide durch die Heinz-Sielmann-Stiftung. Geschickt wurden dabei die Mittel privater Investoren mit den Förderinstrumenten der EU, des Bundes und der Länder verknüpft. Bis zu 3.000 Personen waren bisher allein in Brandenburg jährlich in der Konversionswirtschaft beschäftigt. Es entstanden vor allem in den Bereichen Abbruch, Kampfmittelräumung und Umwelttechnik Arbeitsplätze sowohl mit hohen Qualifikationsanforderungen als auch für Personal mit geringer Qualifikation. Das Know-how, insbesondere der industriellen Munitionsvernichtung in stationären und mobilen Anlagen, hat Brandenburg zum Weltmarktführer auf diesem Gebiet gemacht. So sind deutsche mittelständische Unternehmen wie GRV Luthe heute in der Ukraine oder in Kathar mit der Vernichtung von Munition beauftragt. Es wäre wünschenswert, wenn unsere Unternehmen sich der gleichen Unterstützung ihrer Regierung erfreuen würden, wie das in Israel, Südafrika oder den USA Normalität ist.
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Umso bedauerlicher ist es, dass das erfolgreiche Modell des revolvierenden Fonds mit Abwicklung der Brandenburgischen Bodengesellschaft durch das Land Brandenburg aufgegeben wird. Die Idee, Einnahmen aus höherwertigen Flächen in die Sanierung nicht rentierlicher Bereiche zu stecken, hat hervorragend funktioniert und nebenbei auch Investitionen befördert.
Die Kampfmittelräumung oder besser die Kampfmittelbeseitigung unterliegt als Teil des Polizei- und Ordnungsrechtes der Hoheit der einzelnen Bundesländer und wird in der Öffentlichkeit häufig mit den Rüstungsaltlasten (ehemalige Produktionsstätten) gleichgesetzt. Der Bund hat daher in Anlehnung an die Erlasse zu Abfall und Altlasten eine Arbeitshilfe Kampfmittelräumung erarbeitet. Die dort getroffenen Definitionen und Erläuterungen technischer Verfahren beschreiben sehr gut den gegenwärtigen Stand der Technik und sind auf der Homepage der OFD Hannover einsehbar. Hier flossen auch die Erfahrungen der Wehrverwaltung der Bundeswehr ein, die nach zahlreichen Großprojekten mit einem Volumen von mehreren hundert Millionen Euro zurzeit der entscheidende Wissensträger bei der Sanierung von großen Flächen mit militärischen Altlasten ist.
Dipl.-Ing. Alexander Döring, Beratender Ingenieur
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