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07.11.2012

Einführung ATV 18323 „Kampfmittelräumarbeiten“

Leider ist es auch fast 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges in Deutschland immer noch nicht gelungen, die von gewahrsamslos gewordenen Kampfmitteln und Blindgängern ausgehende Gefährdung von Menschen, Bauten und anderen Gütern sowie der Natur endgültig zu beseitigen. Auch neue Kriege in anderen Ländern führen zu immer neuen Herausforderungen der mit Kampfmittelräumarbeiten befassten Spezialisten, Behörden und Dienstleistern.

Die Kampfmittelräumung dient der Gefahrenabwehr und unterliegt gemäß der Aufgabenteilung zwischen Bund und Ländern, dem Ordnungs- und Polizeirecht und damit der  Zuständigkeit der Länder. Da die Einordnung dieser Aufgabe in den verschiedenen Bundesländern auch  unterschiedlich geregelt ist, führte dies in der Konsequenz bislang zu äußerst unterschiedlichen Strukturen, Herangehensweisen  und Kapazitäten der jeweils Zuständigen Stelle auf Länderebene.

Die Vorgehensweise hinsichtlich der Sondierung und Bergung von Kampfmitteln ist in einigen Ländern in Verordnungen geregelt, die aber weniger technische sondern überwiegend administrative Vorgehensweisen beschreiben.

Es ist deshalb sehr zu begrüßen, dass mit der VOB 2012 jetzt auch Allgemeine Technische Vertragsbedingungen für Kampfmittelarbeiten im Teil C zur Verfügung stehen. Damit besteht nunmehr für öffentliche und private Investoren die Möglichkeit, die VOB auch bei Verträgen für Kampfmittelräumarbeiten mit Auftragnehmern einzubeziehen. Die vielen Gründe, zweckmäßigerweise Verträge auf der Basis der VOB zu schließen, werden in einer Großzahl von Kommentaren, Urteilsbegründungen und Aufsätzen dargelegt, so dass hier auf vertiefende Ausführungen dazu verzichtet werden kann.

Dr. Rainald Häber

Vorsitzender des Arbeitsausschusses ATV 18323 „Kampfmittelräumarbeiten“ und Ehrenvorsitzender der Güteschutzgemeinschaft Kampfmittelräumung Deutschland e.V.

(Quelle: GKD - Güteschutzgemeinschaft Kampfmittelräumung Deutschland e.V.)